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Haushaltsreden

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2019 am 08. Januar 2019

08.01.2019:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

hinter uns liegt ein anstrengendes und auch turbulentes kreispolitisches Jahr. Das Ausmaß an öffentlicher Wahrnehmung in der Region war hoch. Die Gründe hierfür sind bekannt. Auch der uns heute zur Verabschiedung vorliegende Haushalt 2019 ist im Vergleich zu seinen Vorgängern ein besonderer. Jedenfalls einer, der ebenso ein hohes Maß an öffentlicher Aufmerksamkeit verdient. Der Kreistag hat am 26. Nov. 2018 auf gemeinsamen Antrag meiner und der CDU-Fraktion u. a. beschlossen, unsere kreisangehörigen Städte im Haushaltsjahr 2019 um 30 Millionen Euro im Vergleich zur mittelfristigen Planung des Vorjahres zu entlasten. Positiver kann eine Botschaft zum Kreishaushalt an unsere Städte nicht ausfallen, liebe Kolleginnen und Kollegen! weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2018 am 27.11.2017

27.11.2017:

Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

die Weihnachtsmärkte sind eröffnet und wir sind zusammen gekommen, um den Kreishaushalt zu verabschieden.

In jedem Jahr beklagen unsere Städte die Höhe der Kreisumlage. In jedem Jahr erkläre ich für meine Fraktion, dass auch wir die Kreisumlage für zu hoch halten. Unterschiedliche Auffassungen gibt es bei der Bewertung der Ursachen. Die Städte werfen dem Kreis mangelnden Sparwillen vor. Dies weise ich zurück. weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2017 am 21.11.2016

21.11.2016:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

das Verfahren zur Verabschiedung des Haushalts läuft in jedem Jahr gleich ab und doch ist es jedes Jahr anders. In diesem Jahr haben wir uns besonders mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe befasst. Der Grund ist allen bekannt. Der LWL hat in seiner ersten Mitteilung zum Haushalt 2017 eine saftige Erhöhung der Landschaftsumlage angekündigt. Ein Anstieg allein für den Kreis Recklinghausen von 15 Millionen Euro löste blankes Entsetzen aus. weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2016 am 23.11.2015

23.11.2015:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach den Ereignissen in Paris ist es für meine Fraktion und mich nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen. Der 13. Nov. 2015 wird Spuren hinterlassen, genauso wie der 11. Sept. 2001 sie hinterlassen hat. Das Miteinander wird anders werden. Lassen sie uns nie vergessen, dass das gesprochene Wort hilft, Konflikte, egal auf welcher Ebene, zu lösen. Gewalt hilft nicht bei der Lösung von Problemen. weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2015 am 15.12.2014

15.12.2014:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

alle Jahre wieder ist ein Kreishaushalt zu verabschieden. Wie sich Weihnachtsrituale wiederholen, scheinen sich auch die Rituale zur Verabschiedung des Kreishaushalts zu wiederholen. Wir, die Mitglieder dieses Kreistages machen es sich mit den Haushaltsentwürfen, die vom Landrat und dem Kämmerer vorgelegt werden, nicht leicht.

In jedem Jahr beklagen auch die kreisangehörigen Städte, beim Kreis würde zu wenig gespart. weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2019 am 08. Januar 2019

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2019 am 08. Januar 2019

Durch p443409  /  8. Januar 2019
08.01.2019: Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, hinter uns liegt ein anstrengendes und auch turbulentes kreispolitisches Jahr. Das Ausmaß an öffentlicher Wahrnehmung in der Region war hoch. Die Gründe hierfür sind bekannt. Auch der uns heute zur Verabschiedung vorliegende Haushalt 2019 ist im Vergleich zu seinen Vorgängern ein besonderer. Jedenfalls einer, der ebenso ein hohes Maß an öffentlicher Aufmerksamkeit verdient. Der Kreistag hat am 26. Nov. 2018 auf gemeinsamen Antrag meiner und der CDU-Fraktion u. a. beschlossen, unsere kreisangehörigen Städte im Haushaltsjahr 2019 um 30 Millionen Euro im Vergleich zur mittelfristigen Planung des Vorjahres zu entlasten. Positiver kann eine Botschaft zum Kreishaushalt an unsere Städte nicht ausfallen, liebe Kolleginnen und Kollegen! weiterlesen
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Antrag SPD und CDU Haushalt 2019

Antrag SPD und CDU Haushalt 2019

Durch p443409  /  29. November 2018
23.11.2018: Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen von SPD und CDU im Kreistag des Kreises Recklinghausen werden in aller politischen Unterschiedlichkeit in gemeinsamer Verantwortung für den Kreis Recklinghausen und seine kreisangehörigen Städte den Haushalt 2019 tragen. Dabei geht es uns um eine Unterstützung der durch die jahrelange Sanierungspolitik in ihrer Handlungsfähigkeit stark eingeschränkten Städte und den Erhalt der auch finanzwirtschaftlichen Handlungsfähigkeit des Kreises. Die Menschen an Emscher und Lippe wollen und sollen in einem attraktiven Kreis und lebenswerten Städte leben können. weiterlesen
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Antrag Jugendhilfe-Koordinator

Antrag Jugendhilfe-Koordinator

Durch p443409  /  11. Oktober 2018
08.10.2018: Sehr geehrter Herr Landrat Süberkrüb, die SPD-Fraktion beantragt zum Haushalt 2019 des Kreises Recklinghausen den nachfolgenden Beschluss zu fassen: Der Kreis Recklinghausen fördert die Einrichtung einer Stelle eines/einer Kinder- und Jugendhilfekoordinators/-in im „Zentrum für interdisziplinären Kinderschutz“ in der Vestischen Kinder- und Jugendklinik in Datteln. Die formale Einbindung kann durch fachliche Zuordnung zum Jugendamt der Stadt Datteln oder zur Erziehungsberatungsstelle des Kreises Recklinghausen erfolgen. weiterlesen
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Antrag Infrastruktur

Antrag Infrastruktur

Durch p443409  /  21. September 2018
19.09.2018: Sehr geehrter Herr Landrat Süberkrüb, die Wirtschaft in Deutschland wächst seit Jahren kontinuierlich an. Auch im Kreis Recklinghausen waren in den vergangenen Jahren mit Arvato und Metro in Marl und Dorsten bedeutende Unternehmensansiedlungen zu verzeichnen. Dringend benötigte Arbeitsplätze wurden geschaffen. Der Kreis Recklinghausen war in diesem Prozess entscheidend beteiligt und hat unter anderem durch Planung und Bau von Straßen zum Gelingen der Projekte beigetragen. Das war ein gutes Beispiel interkommunaler Zusammenarbeit und hat deutlich gezeigt, wie eine gut aufgestellte Kreisverwaltung positives für unsere Städte bewirken kann. Mit der Entwicklung sowohl des newPark- als auch des gate.Ruhr-Geländes stehen in Kürze weitere wichtige Projekte von großer Bedeutung an... weiterlesen
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Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses vom 11. Juni 2018 zum Kreishausneubau

Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses vom 11. Juni 2018 zum Kreishausneubau

Durch p443409  /  19. September 2018
18.09.2018: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion   Sehr geehrter Herr Landrat Süberkrüb, die SPD-Fraktion im Kreistag Recklinghausen beantragt, die Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 25. Sept. 2018 zu erweitern. Es soll folgender Beschluss gefasst werden: 1. Der Kreistagsbeschluss vom 11. Juni 2018 zu TOP 8 der Tagesordnung wird aufgehoben. 2. Die Verwaltung wird stattdessen beauftragt, eine Sanierung des bestehenden Kreishauses durchzuführen, die sich auf die notwendigsten Mängel hinsichtlich Brandschutzes... weiterlesen
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14.09.2018: Abstandnahme vom Kreishausneubau

14.09.2018: Abstandnahme vom Kreishausneubau

Durch p443409  /  14. September 2018
Nach einem Jahrzehnt der ständig wiederkehrenden Diskussion hat der Kreistag am 11. Juni 2018 eine Entscheidung zur Zukunft des Kreishauses gefasst. Den Argumenten der Verwaltung folgend hat eine Mehrheit diesen Beschluss gefasst. Nicht gelungen ist es aber, von diesem Beschluss eines Neubaus auch die Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Ohne ein breite Mehrheit im Kreistag und ein von dieser Mehrheit geschaffenes Verständnis in der Bevölkerung kann dieses Bauvorhaben nicht gelingen. Das haben wir verstanden... weiterlesen
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Kreishausneubau Argumente

Kreishausneubau Argumente

Durch SPDRedaktion  /  5. September 2018
Fragen und Antworten zum Kreishausneubau Was soll konkret bei einem Neubau gemacht werden? Es soll ein Gebäude entstehen, in dem statt bislang 850 künftig 1.260 Beschäftigte in offenen Bürowelten arbeiten. Durch die strukturelle Veränderung kann die Gesamtfläche um über 9.000 m² reduziert werden, sodass deutliche Einsparungen erzielt werden (die Bruttogeschossfläche pro Mitarbeiter sinkt von 40 m² auf 26,6 m²). Durch die Umstrukturierung werden Nebenstellen und ausgelagerte Facheinheiten ins Kreishaus reintegriert. Auf diese Weise werden zusätzliche Sanierungskosten für andere Gebäude sowie Mieten eingespart. Allein durch die Aufgabe von Nebenstellen werden jährlich 1,2 Mio. Euro Mieten und Nebenkosten gespart. Wie würde der Neubau finanziert? weiterlesen
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Kreishausneubau Behauptungen und Tatsachen

Kreishausneubau Behauptungen und Tatsachen

Durch SPDRedaktion  /  5. September 2018
Kreishausneubau Behauptungen und Tatsachen Behauptung: Das Kreishaus muss nach nur 38 Jahren abgerissen werden. Tatsache: Das Kreishaus muss nicht abgerissen werden, es kann auch saniert werden. Allerdings hat eine umfassende Analyse ergeben, dass ein Neubau auf einem anderen Grundstück die wirtschaftlichste Variante ist. Behauptung: Der Landrat möchte sich einen Palast bauen. weiterlesen
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Kreishaussanierung

Kreishaussanierung

Durch SPDRedaktion  /  5. September 2018
Begründung der Entscheidung des SPD-Kreistagsfraktion durch den Vorsitzenden Klaus Schild in der Sitzung am 11. Juni 2018 TOP 8 Kreishaussanierung Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, heute ist es soweit. Heute ist der Tag, auf den auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung Recklinghausen lange, eigentlich zu lange gewartet haben. Heute fällt die Entscheidung, an welchem Ort und in welchem Gebäude sie in der Zukunft ihren Arbeitsplatz finden werden. weiterlesen
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Antrag Kreisumlage Umkehrung

Antrag Kreisumlage Umkehrung

Durch SPDRedaktion  /  28. Juni 2018
27.06.2018: Sehr geehrter Herr Landrat Süberkrüb, die SPD-Fraktion beantragt: 1. Verbesserungen bei der Zahllast zur Landschaftsumlage, die sich im Rahmen des weiteren Verfahrens zur Aufstellung des Haushaltes 2019 ergeben, werden an die kreisangehörigen Städte weitergegeben. 2. Die Übernahme flüchtlingsinduzierter Kosten der Unterkunft durch den Bund für die Jahre 2019ff. wird über die entsprechende Abrechnungsrichtlinie an die kreisangehörigen Städte weitergegeben (rd. 7,5 Mio. € jährlich). 3. Die Ausgleichsrücklage wird bis zu 10 Mio. € zur Entlastung der kreisangehörigen Städte im Jahre 2019 in Anspruch genommen. weiterlesen
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