SPD-Kreistagsfraktion/ Vors. Hans-Peter Müller Rede zur Verabschiedung des Kreishaushalts 2021 in der Sitzung des Kreisausschusses …
27.11.2017:
Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
die Weihnachtsmärkte sind eröffnet und wir sind zusammen gekommen, um den Kreishaushalt zu verabschieden.
In jedem Jahr beklagen unsere Städte die Höhe der Kreisumlage. In jedem Jahr erkläre ich für meine Fraktion, dass auch wir die Kreisumlage für zu hoch halten. Unterschiedliche Auffassungen gibt es bei der Bewertung der Ursachen. Die Städte werfen dem Kreis mangelnden Sparwillen vor. Dies weise ich zurück. weiterlesen
21.11.2016:
Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
das Verfahren zur Verabschiedung des Haushalts läuft in jedem Jahr gleich ab und doch ist es jedes Jahr anders. In diesem Jahr haben wir uns besonders mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe befasst. Der Grund ist allen bekannt. Der LWL hat in seiner ersten Mitteilung zum Haushalt 2017 eine saftige Erhöhung der Landschaftsumlage angekündigt. Ein Anstieg allein für den Kreis Recklinghausen von 15 Millionen Euro löste blankes Entsetzen aus. weiterlesen
23.11.2015:
Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
nach den Ereignissen in Paris ist es für meine Fraktion und mich nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen. Der 13. Nov. 2015 wird Spuren hinterlassen, genauso wie der 11. Sept. 2001 sie hinterlassen hat. Das Miteinander wird anders werden. Lassen sie uns nie vergessen, dass das gesprochene Wort hilft, Konflikte, egal auf welcher Ebene, zu lösen. Gewalt hilft nicht bei der Lösung von Problemen. weiterlesen
15.12.2014:
Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
alle Jahre wieder ist ein Kreishaushalt zu verabschieden. Wie sich Weihnachtsrituale wiederholen, scheinen sich auch die Rituale zur Verabschiedung des Kreishaushalts zu wiederholen. Wir, die Mitglieder dieses Kreistages machen es sich mit den Haushaltsentwürfen, die vom Landrat und dem Kämmerer vorgelegt werden, nicht leicht.
In jedem Jahr beklagen auch die kreisangehörigen Städte, beim Kreis würde zu wenig gespart. weiterlesen
Die SPD-Fraktion beantragt zum Haushalt 2020 des Kreises Recklinghausen den nachfolgenden Beschluss zu fassen:
Der Kreis Recklinghausen richtet einen Verhütungsmittelfond ein. weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Kreistag Recklinghausen beantragt, den o. g. Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Feuerwehr und Rettungswesen, des Kreisausschusses und des Kreistages zu setzen und folgenden Beschluss zu fassen:
Ab dem Ausbildungsjahr 2020/2021 bezuschusst der Kreis Recklinghausen das NRW-Azubi-Ticket mit 20 € pro Auszubildenden. Voraussetzung für die Bezuschussung ist, dass der Ausbildungsbetrieb sich mit mind. 31 € an dem jeweiligen Ticket beteiligt. weiterlesen
Vestischer Klimapakt
In den vergangenen 150 Jahren wurden überall im Kreis Recklinghausen durch industrielle Eingriffe oder schädliche Bodennutzung die natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden und Grundwasser schwer geschädigt. Seit Jahren wird an der Beseitigung oder Eindämmung schädlicher Folgen gearbeitet. Beispiele sind WASAG Grundwasserverunreinigungen, Ruhrzink Altlasten, Schlägel & Eisen Bodenverunreinigungen, Emscherumbau. Bereits diese „historischen Altlasten“ belasten uns erheblich. weiterlesen