Haushaltsreden Archive - SPD Fraktion Kreis Recklinghausen

Rede zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 25. November 2019

25.11.2019

Rede zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 25. November 2019

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die aus Grimms Märchen „Die sieben Schwaben“ entliehene Redensart ist gebräuchlich, wenn man jemanden bei der Erledigung einer unangenehmen Sache vorschicken will. Eben hieran fühlt man sich erinnert, wenn man die aktuellen Verlautbarungen aus Berlin und Düs-seldorf zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik aus der Ferne verfolgt. Vom Bund hört man, dass dieser bereit sei, die Hälfte der kommunalen Kassenkreditschulden zu übernehmen, sofern sich die Länder einigen. Das Land NRW entgegnet, man mache mit, wenn sich der Bund beteiligt. Zu allem Überfluss meldet sich dann auch noch der Deutsche Landkreistag zu Wort: weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2019 am 08. Januar 2019

08.01.2019:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

hinter uns liegt ein anstrengendes und auch turbulentes kreispolitisches Jahr. Das Ausmaß an öffentlicher Wahrnehmung in der Region war hoch. Die Gründe hierfür sind bekannt. Auch der uns heute zur Verabschiedung vorliegende Haushalt 2019 ist im Vergleich zu seinen Vorgängern ein besonderer. Jedenfalls einer, der ebenso ein hohes Maß an öffentlicher Aufmerksamkeit verdient. Der Kreistag hat am 26. Nov. 2018 auf gemeinsamen Antrag meiner und der CDU-Fraktion u. a. beschlossen, unsere kreisangehörigen Städte im Haushaltsjahr 2019 um 30 Millionen Euro im Vergleich zur mittelfristigen Planung des Vorjahres zu entlasten. Positiver kann eine Botschaft zum Kreishaushalt an unsere Städte nicht ausfallen, liebe Kolleginnen und Kollegen! weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2018 am 27.11.2017

27.11.2017:

Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

die Weihnachtsmärkte sind eröffnet und wir sind zusammen gekommen, um den Kreishaushalt zu verabschieden.

In jedem Jahr beklagen unsere Städte die Höhe der Kreisumlage. In jedem Jahr erkläre ich für meine Fraktion, dass auch wir die Kreisumlage für zu hoch halten. Unterschiedliche Auffassungen gibt es bei der Bewertung der Ursachen. Die Städte werfen dem Kreis mangelnden Sparwillen vor. Dies weise ich zurück. weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2017 am 21.11.2016

21.11.2016:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Verfahren zur Verabschiedung des Haushalts läuft in jedem Jahr gleich ab und doch ist es jedes Jahr anders. In diesem Jahr haben wir uns besonders mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe befasst. Der Grund ist allen bekannt. Der LWL hat in seiner ersten Mitteilung zum Haushalt 2017 eine saftige Erhöhung der Landschaftsumlage angekündigt. Ein Anstieg allein für den Kreis Recklinghausen von 15 Millionen Euro löste blankes Entsetzen aus. weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2016 am 23.11.2015

23.11.2015:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach den Ereignissen in Paris ist es für meine Fraktion und mich nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen. Der 13. Nov. 2015 wird Spuren hinterlassen, genauso wie der 11. Sept. 2001 sie hinterlassen hat. Das Miteinander wird anders werden. Lassen sie uns nie vergessen, dass das gesprochene Wort hilft, Konflikte, egal auf welcher Ebene, zu lösen. Gewalt hilft nicht bei der Lösung von Problemen. weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2015 am 15.12.2014

15.12.2014:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

alle Jahre wieder ist ein Kreishaushalt zu verabschieden. Wie sich Weihnachtsrituale wiederholen, scheinen sich auch die Rituale zur Verabschiedung des Kreishaushalts zu wiederholen. Wir, die Mitglieder dieses Kreistages machen es sich mit den Haushaltsentwürfen, die vom Landrat und dem Kämmerer vorgelegt werden, nicht leicht.

In jedem Jahr beklagen auch die kreisangehörigen Städte, beim Kreis würde zu wenig gespart. weiterlesen