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Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2017 am 21.11.2016

21.11.2016:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

das Verfahren zur Verabschiedung des Haushalts läuft in jedem Jahr gleich ab und doch ist es jedes Jahr anders. In diesem Jahr haben wir uns besonders mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe befasst. Der Grund ist allen bekannt. Der LWL hat in seiner ersten Mitteilung zum Haushalt 2017 eine saftige Erhöhung der Landschaftsumlage angekündigt. Ein Anstieg allein für den Kreis Recklinghausen von 15 Millionen Euro löste blankes Entsetzen aus. weiterlesen

Antrag Gute Schule 2020

10.09.2016:
Sehr geehrter Herr Landrat,

die SPD-Fraktion beantragt, die Tagesordnung für den Kreistag um den nachfolgenden Punkt zu erweitern:

Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig ein Sanierungskonzept (soweit noch nicht vorhanden) für die Schulen des Kreises Recklinghausen zu erstellen und zeitnah entsprechende Förderanträge für das Programm „Gute Schule 2020“ zu stellen… weiterlesen

Antrag Bundesförderung für Radpendlertrassen

25.08.2016:

Sehr geehrter Herr Landrat,

die SPD-Fraktion beantragt […]

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, eine Radpendlertrasse zwischen Herten, Recklinghausen und Herne (Anschluss an die U 35) zu schaffen und ggf. entsprechende Anträge auf Förderung beim Bundesumweltministerium für die Projektstudie zu stellen… weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2016 am 23.11.2015

23.11.2015:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach den Ereignissen in Paris ist es für meine Fraktion und mich nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen. Der 13. Nov. 2015 wird Spuren hinterlassen, genauso wie der 11. Sept. 2001 sie hinterlassen hat. Das Miteinander wird anders werden. Lassen sie uns nie vergessen, dass das gesprochene Wort hilft, Konflikte, egal auf welcher Ebene, zu lösen. Gewalt hilft nicht bei der Lösung von Problemen. weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2015 am 15.12.2014

15.12.2014:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

alle Jahre wieder ist ein Kreishaushalt zu verabschieden. Wie sich Weihnachtsrituale wiederholen, scheinen sich auch die Rituale zur Verabschiedung des Kreishaushalts zu wiederholen. Wir, die Mitglieder dieses Kreistages machen es sich mit den Haushaltsentwürfen, die vom Landrat und dem Kämmerer vorgelegt werden, nicht leicht.

In jedem Jahr beklagen auch die kreisangehörigen Städte, beim Kreis würde zu wenig gespart. weiterlesen