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Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2018 am 27.11.2017

27.11.2017:

Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

die Weihnachtsmärkte sind eröffnet und wir sind zusammen gekommen, um den Kreishaushalt zu verabschieden.

In jedem Jahr beklagen unsere Städte die Höhe der Kreisumlage. In jedem Jahr erkläre ich für meine Fraktion, dass auch wir die Kreisumlage für zu hoch halten. Unterschiedliche Auffassungen gibt es bei der Bewertung der Ursachen. Die Städte werfen dem Kreis mangelnden Sparwillen vor. Dies weise ich zurück. weiterlesen

Antrag Kreistag Landschaftsplan Lippe

19.11.2017:

in der o. g. Sitzung des Kreistages soll über den Landschaftsplan Lippe durch den Kreistag entschieden werden.

Die SPD-Fraktion im Kreistag Recklinghausen stellt den nachfolgenden Antrag zur Abstimmung:

1. Der Kreistag beschließt, die Beschlussfassung über den von der Kreisverwaltung Recklinghausen erarbeiteten Landschaftsplan Lippe zurückzustellen. weiterlesen

Antrag Berufskolleg Haltern Lüftungsanlage

12.04.2017:

Sehr geehrter Herr Landrat,

die Fraktion der SPD im Kreistag Recklinghausen beantragt:

Die veraltete Lüftungsanlage in den Laborräumen am Berufskolleg Haltern am See, die für den Bildungsgang Zahntechniker*innen genutzt werden, sind aus den Mitteln des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ komplett zu erneuern. weiterlesen

Antrag Open Data

12.04.2017:

Sehr geehrter Herr Landrat,

die Fraktion der SPD im Kreistag Recklinghausen bittet, folgenden Antrag  auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Kreistages zu setzen:

Die Bereitstellung offener Daten in einheitlichen maschinenlesbaren Formaten unter freien Lizenzbedingungen wird von der Kreisverwaltung forciert, das bedeutet: Der Gedanke von Open Data wird weiter ausgebaut… weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2017 am 21.11.2016

21.11.2016:

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

das Verfahren zur Verabschiedung des Haushalts läuft in jedem Jahr gleich ab und doch ist es jedes Jahr anders. In diesem Jahr haben wir uns besonders mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe befasst. Der Grund ist allen bekannt. Der LWL hat in seiner ersten Mitteilung zum Haushalt 2017 eine saftige Erhöhung der Landschaftsumlage angekündigt. Ein Anstieg allein für den Kreis Recklinghausen von 15 Millionen Euro löste blankes Entsetzen aus. weiterlesen

Antrag Gute Schule 2020

10.09.2016:
Sehr geehrter Herr Landrat,

die SPD-Fraktion beantragt, die Tagesordnung für den Kreistag um den nachfolgenden Punkt zu erweitern:

Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig ein Sanierungskonzept (soweit noch nicht vorhanden) für die Schulen des Kreises Recklinghausen zu erstellen und zeitnah entsprechende Förderanträge für das Programm „Gute Schule 2020“ zu stellen… weiterlesen